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"Wir müssen aufholen"

An der Gigabitgesellschaft führt kein Weg vorbei, meint Stefan Schnorr, Abteilungsleiter Digital- und Innovationspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.

Laut einer Studie der Bertelsmann Stiftung und des Fraunhofer-Instituts ISI investieren fast alle OECD-Länder mehr in den Ausbau der Glasfasernetze als Deutschland. Woran liegt das?
Bisher ist die Nachfrage nach Breitbandanschlüssen noch nicht hoch genug. So sind gerade private Haushalte oft mit einer Geschwindigkeit von 50 Mbit/s zufrieden. Mit ihren Kupferkabeln erreicht die Telekom über Vectoring bereits Bandbreiten bis 100 Mbit/s. Außerdem surft rund ein Viertel der Internetnutzer bereits über das Kabelnetz, wo man Bandbreiten von bis zu 400 Mbit/s erzielt. In den Niederlanden und der Schweiz wurden dagegen Glasfasernetze bis zum Haus ausgebaut. Das hat Deutschland noch nicht getan – deshalb fehlt diese letzte Meile meist noch.

Wir brauchen ein klares Gigabit-Ziel.

Stefan Schnorr, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

Will Deutschland aufholen?
Wir wollen nicht aufholen, wir müssen! Die Bundesregierung hat ein Programm über 4 Milliarden Euro aufgelegt, um die Kluft zwischen den Ballungsräumen und dem Land zu schließen. In der Digitalen Agenda 2014 haben wir das Ziel festgelegt, bis 2018 überall 50 Mbit/s zu erreichen. Das kann aber nur ein Zwischenschritt sein. In der Digitalen Strategie des Bundeswirtschaftsministeriums fordern wir daher, bis 2025 möglichst flächendeckend Gigabitnetze auszubauen. Das wird viel Geld kosten, Schätzungen gehen von bis zu 100 Milliarden Euro aus. Zur Unterstützung gerade in den ländlichen Räumen haben wir einen Zukunftsinvestitionsfonds Digitalisierung vorgeschlagen. Insgesamt sollen danach 10 Milliarden vom Staat kommen, der Rest aus der Wirtschaft.

50 Mbit/s könnten auch mit Kupferkabeln erzielt werden. Die Europäische Union peilt Internetgeschwindigkeiten von 100 Mbit/s bis 2020 an. Warum ist das deutsche Ziel so niedrig?
Dieses deutsche Ziel wurde ursprünglich 2009 festgelegt. Seither hat sich das Datenvolumen allein im Festnetz verfünffacht. Wenn man sich den gestiegenen Bandbreitenbedarf ansieht, ist die von der EU angepeilte Geschwindigkeit auch nur ein bescheidenes Zwischenziel. Ich bin sicher, dass die neue Bundesregierung im Herbst ein neues Ziel festlegt, das dem gestiegenen Bandbreitenbedarf Rechnung trägt und auf Gigabit abzielt. 

Experten kritisieren, dass Deutschland beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich zu wenig ambitioniert sei.
Man muss bei solchen internationalen Vergleichen immer sehen, wie sie zustande kommen: So wird immer Estland als Vorbild für einen weit fortgeschrittenen Breitbandausbau herangezogen. Das Land hat aber so viele Einwohner wie Hamburg. In dieser Größenordnung ist es natürlich leichter, eine flächendeckende Versorgung mit Breitbandanschlüssen zu bieten. Außerdem gilt es in Estland schon als Breitbandanschluss, wenn das Kabel 1,5 Kilometer vor das Haus reicht und der Rest über Funk übermittelt wird. Mit dieser Definition hätten wir in Deutschland auch eine tolle Bilanz. Aber diese Statistikspiele helfen nicht weiter: Wir brauchen ein klares Gigabit-Ziel.


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